Es haben mich schon mehrere Leute gefragt, wieso ich im Buch VERUNGLimpfungen von "illegalen" Kriegen schreibe. Krieg sei doch immer illegal?! Oder gibt es auch legale Kriege?
Ja, Krieg ist grundsätzlich illegal. Denn in der UNO-Charta heisst es im Kapitel 1, Artikel 2, Absatz 4: "Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt."
Legale Kriege
Aber ja, es gibt auch legale Kriege. Z.B. aus folgenden drei Gründen:
- Wenn sich eine Nation selber vor einem illegalen Angriff verteidigt. Also Selbstverteidigung.
- Wenn ein Angriff durch ein UNO-Mandat legitimiert wird.
- Wenn der Angriff auf die Einladung des betroffenen Landes erfolgt. Also wenn die USA die Schweiz angreifen würde und die Schweiz Deutschland darum bitten würde, in die Schweiz zu kommen und die US-Truppen zu bekämpfen, dann passiert diese grundsätzlich illegale Verletzung der territorialen Unversehrtheit der Schweiz durch deutsche Truppen auf Wunsch der verletzten Nation selber und ist legal.
Legal aber erlogen
Einen legalen Krieg gab es z.B. 1991, als die USA zusammen mit anderen Nationen die irakischen Truppen Saddam Husseins aus Kuwait vertrieben. Dieses Eingreifen der USA war legal, weil es durch ein Mandat des UNO-Sicherheits abgesegnet worden war. Heute ist bekannt, dass die Bevölkerung, der amerikanische Senat und der UNO-Sicherheitsrat mit Lügen getäuscht wurden (unter anderen der Brutkastenlüge). Am 29. November 1990 stimmte der UNO-Sicherheitsrat der Resolution 678 zu, mit zwölf Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen (Kuba und Jemen) sowie einer Enthaltung (China). Und am 12. Januar 1991 stimmten dann sowohl der US-Senat mit 52 zu 47 Stimmen für eine Intervention in diesem Zweiten Golfkrieg, als auch das Repräsentantenhaus (250:183). Daraufhin starteten am 17. Januar 1991 die Luftangriffe gegen Ziele im Irak.
Illegale Kriege
Wenn Regierungen trotz bewusster Lügen und entsprechender Propaganda in den Medien kein UNO-Mandat erwirken können, dann aber trotzdem einen Krieg starten bzw. andere Länder angreifen, dann ist das illegal. Wenn z.B. dem UNO-Sicherheitsrat "bewiesen" wird, dass es im Irak Massenvernichtungswaffen gibt (die man dann nie findet, weil sie erfunden wurden, siehe Powell: "Schandfleck meiner Karriere"), und wenn ein Land (z.B. die USA und andere NATO-Länder) dann ohne UNO-Mandat trotzdem im Irak einmarschieren, dann ist das ein illegaler Krieg. Interessant zum Thema Irak-Krieg auch der Film "Official Secrets" mit Keira Knightley.
Mehr zum Thema UNO-Charta und illegale Kriege findest Du im Buch Illegale Kriege vom Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser.